Klaus Weidenbach
Ãœberwachtes Deutschland
Da liegen die Anfänge...

Ãœberwachtes Deutschland | bpb

Überwachung ist ein hoch aktuelles Thema – aber zugleich eines mit Wurzeln bis in die Frühzeit der Bundesrepublik: Der Historiker Josef Foschepoth hat bisher geheim gehaltene Archivalien ausgewertet. Sie belegen, dass auch nach dem Kalten Krieg der Telefonverkehr abgehört und in großer Zahl Briefe geöffnet wurden.
Inhalt

"Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden.“ So ist es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seit 1949 verankert. Von der historischen Forschung bislang vernachlässigte Archivalien legen jedoch nahe, dass dieser Grundkonsens demokratischer Staaten in der Bundesrepublik Deutschland auch über die Zeit des Kalten Krieges hinaus nicht ohne Einschränkung galt: Der Historiker Josef Foschepoth weist nach, dass der bundesdeutsche Post- und Telefonverkehr von Anfang an überwacht wurde - im Kalten Krieg und unter den Bedingungen eingeschränkter Souveränität gehörte dies offenbar zum politisch-taktischen Instrumentarium auch westdeutscher Regierungen. Die im Buch dokumentierten Quellen sowie tabellarische Übersichten, Ablaufpläne und Karten vermitteln einen Eindruck von den Dimensionen dieses oft nur halblegalen Grundrechtseingriffs, der sich bis heute auf Vereinbarungen mit den ehemaligen Besatzungsmächten beruft. Überwachung von außen und innen, so die Kernthese Foschepoths, begleitete die Staatswerdung der Bundesrepublik stärker als bislang vermutet oder befürchtet.
Ich glaub ich muss nächste Woche mal beim BPB vorbeischauen und mir ein Exemplar holen.
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