Im Moment sieht man Bilder, von angezündeten Flüchtlingsheimen, die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten steigt. Sehen Sie Parallelen zu der Zeit, in der Sie aufgewachsen sind?
Absolut. Ich hab mir ja auch nie vorstellen können nach dem Krieg, dass es einmal so etwas wie Neonazis geben könnte. Und als ich die ersten Bundeswehrsoldaten gesehen habe, ich hätte die ohrfeigen können.
Als Kind hat er selbst den „Führer“ verehrt und war bei der Hitlerjugend. Nun hat Claus Günther ein Buch über sein Mitläufertum geschrieben.
Über Wochen hatten Wissenschaftler den Mord an Halit Yozgat neu untersucht: das Team von „Forensic Architecture“ der Londoner Goldsmith University. Die Experten arbeiten sonst unter anderem mit Amnesty International zusammen und untersuchten etwa Kriegsverbrechen in Syrien.
Beim NSU-Mord in Kassel war ein Verfassungsschützer vor Ort. Wissenschaftler stellten nun fest: Er muss die Tat mitbekommen haben.
Die #Landesverrat Leute erklären, dass auch in #Deutschland daran gearbeitet wird, #Yücel möglich zu machen.
Das steht im AI-Jahresbericht über Deutschland:
https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/deutschland
Ein paar Zitate:Der im November 2015 vom Bundestag eingesetzte zweite Untersuchungsausschuss zum Behördenversagen bei rassistischen Verbrechen, die der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU), eine extrem rechte Gruppierung, gegen Angehörige ethnischer Minderheiten begangen hatte, setzte seine Ermittlungen fort. Eine offizielle Untersuchung der potentiellen Rolle von institutionellem Rassismus als Ursache dieses Versagens fand trotz entsprechender Empfehlungen des UN-Ausschusses für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung und des Menschenrechtskommissars des Europarats nicht statt.
Im ganzen Land kam es zu zahlreichen Demonstrationen sowohl gegen Flüchtlinge als auch speziell gegen Muslime. In den ersten neun Monaten des Jahres registrierten die deutschen Behörden 813 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Im selben Zeitraum registrierten die Behörden 1803 Straftaten gegen Asylsuchende, bei denen 254 Menschen verletzt wurden. Die Behörden entwickelten keine angemessene nationale Strategie, um Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte zu verhindern.
Im Oktober 2016 verabschiedete der Bundestag ein neues Gesetz zur Überwachung. Es gewährt dem Bundesnachrichtendienst weitreichende Befugnisse für die Überwachung von Nicht-EU-Bürgern ohne wirksame richterliche Kontrolle und zu unterschiedlichsten Zwecken, einschließlich dem der nationalen Sicherheit. Im August äußerten sich mehrere UN-Sonderberichterstatter, unter ihnen der Sonderberichterstatter über Meinungsfreiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung, besorgt über die negativen Auswirkungen des Gesetzes auf die freie Meinungsäußerung und über den Mangel an richterlicher Kontrolle.
Die Behörden unterließen es nach wie vor, Vorwürfe über Misshandlungen durch die Polizei wirksam zu untersuchen, und richteten keine unabhängigen Beschwerdestellen ein, um diesen Vorwürfen nachzugehen.
#deutschland #menschenrechte #NSU #überwachung #asyl #rassismus #polizeiDie Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von
Der im November 2015 vom Bundestag eingesetzte zweite Untersuchungsausschuss zum Behördenversagen bei rassistischen Verbrechen, die der sogenannte Nationalsozialistische Untergrund (NSU), eine extrem rechte Gruppierung, gegen Angehörige ethnischer Minderheiten begangen hatte, setzte seine Ermittlungen fort. Eine offizielle Untersuchung der potentiellen Rolle von institutionellem Rassismus als Ursache dieses Versagens fand trotz entsprechender Empfehlungen des UN-Ausschusses für die Beseitigung rassistischer Diskriminierung und des Menschenrechtskommissars des Europarats nicht statt.
Im ganzen Land kam es zu zahlreichen Demonstrationen sowohl gegen Flüchtlinge als auch speziell gegen Muslime. In den ersten neun Monaten des Jahres registrierten die deutschen Behörden 813 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte. Im selben Zeitraum registrierten die Behörden 1803 Straftaten gegen Asylsuchende, bei denen 254 Menschen verletzt wurden. Die Behörden entwickelten keine angemessene nationale Strategie, um Angriffe gegen Flüchtlingsunterkünfte zu verhindern.
Im Oktober 2016 verabschiedete der Bundestag ein neues Gesetz zur Überwachung. Es gewährt dem Bundesnachrichtendienst weitreichende Befugnisse für die Überwachung von Nicht-EU-Bürgern ohne wirksame richterliche Kontrolle und zu unterschiedlichsten Zwecken, einschließlich dem der nationalen Sicherheit. Im August äußerten sich mehrere UN-Sonderberichterstatter, unter ihnen der Sonderberichterstatter über Meinungsfreiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung, besorgt über die negativen Auswirkungen des Gesetzes auf die freie Meinungsäußerung und über den Mangel an richterlicher Kontrolle.
Die Behörden unterließen es nach wie vor, Vorwürfe über Misshandlungen durch die Polizei wirksam zu untersuchen, und richteten keine unabhängigen Beschwerdestellen ein, um diesen Vorwürfen nachzugehen.
Die Behörden unternahmen erhebliche Anstrengungen, um die große Zahl Asylsuchender, die 2015 nach Deutschland gekommen waren, unterzubringen und ihre Anträge zu bearbeiten. Die Regierung verabschiedete jedoch auch mehrere Gesetze, die die Rechte von
Deutschlandfunk: Rentnerin mit Zivilcourage - Gericht verurteilt Aktivistin für Menschenrechte
Die 70-jährige Rentnerin Irmela Mensah-Schramm beseitigt seit 30 Jahren Nazi-Schmierereien in ganz Deutschland. Für ihre Zivilcourage ist sie mehrfach ausgezeichnet worden. Jetzt wurde sie allerdings wegen Sachbeschädigung verurteilt. Aus dem Schriftzug "Merkel muss weg" machte sie "Merke! Hass weg"...
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Tags: #german #deutsch #deutschland #zivilcourage #irmela-mansah-schramm #nazi-schmierereien #aufkleber #antifa #deutschlandfunk #ravenbird #2016-10-05Die 70-jährige Rentnerin Irmela Mensah-Schramm beseitigt seit 30 Jahren Nazi-Schmierereien in ganz Deutschland. Für ihre Zivilcourage ist sie mehrfach ausgezeichnet worden. Jetzt wurde sie allerdings wegen Sachbeschädigung verurteilt. Aus dem Schriftzug "Merkel muss weg" machte sie "Merke! Hass weg".
Die 70-jährige Rentnerin Irmela Mensah-Schramm beseitigt seit 30 Jahren Nazi-Schmierereien in ganz Deutschland. Für ihre Zivilcourage ist sie mehrfach ausgezeichnet worden. Jetzt wurde sie allerdings wegen Sachbeschädigung verurteilt. Aus dem Schriftzug "Merkel muss weg" machte sie "Merke! Hass weg".
„Wohin gehöre ich?“
Interview: Deutschland war nie homogen, sagt der Migrationsforscher Jochen Oltmer – Die Nationen in Europa waren immer ein Konstrukt, das durch die Wirklichkeit nie gedeckt wurde.
#Deutschland #Nation #Nationalstaat #Migration #Zuwanderung #Sprache #SprachenDeutschland war nie homogen, sagt der Migrationsforscher Jochen Oltmer
Deutschland war nie homogen, sagt der Migrationsforscher Jochen Oltmer
Ich bin es so leid. Ich kann das Gequatsche von „null Toleranz“ nicht mehr hören, denn nichts anderes wird getan: Rechtsextremismus wird in Deutschland toleriert. Seit Jahrzehnten schaue ich dabei zu, wie eine weitestgehend friedliche Gesellschaft fassungslos vor rechten Gewalttaten kapituliert, hilfesuchend zu den Staatsorganen schaut und von diesen ein Achselzucken, Beschwichtigungen, Verharmlosungen und komplette Unfähigkeit als Antwort erhält.http://www.spreeblick.com/blog/2015/08/25/entscheide-dich-endlich-deutschland/
Seit Jahrzehnten höre ich mir auch an, dass es bessere Bildung braucht, um Rechtsextremismus zu vermeiden – als hätte man in diesem Land nicht genügend Möglichkeiten, sich mit Fakten vertraut zu machen. Man muss kein Studium abschließen, um sich anständig zu benehmen, und man muss kein Abitur haben, um Empathie für Dritte aufbringen zu können. Siehe oben: Dass Menschen ohne gute Bildung quasi automatisch rechts werden, ist völliger Unsinn.
Aber: Man muss Respekt, Verständnis und Solidarität auch selbst erfahren, um diese Tugenden teilen zu können. Der von der Politik geförderte Neoliberalismus, das Hofieren der Wirtschaft, das Drängen der Schulen auf eine Individualkarriere, Kürzungen bei Sozialleistungen sind Teil der Saat, die wir ernten. Eine Gesellschaft, die sozialdemokratischen Werte missachtet, Schwächere auslacht und als Verlierer hinterlässt, muss sich nicht wundern, wenn sich diese an noch Schwächeren vergehen und vermeintlich Stärkeren hinterherlaufen, weil sie vorgeben, ihnen zuzuhören, sie zu verstehen und Lösungen für ihre Misere zu haben.
Zwei Männer haben in einer Berliner S-Bahn rassistische Parolen gegrölt. Dann pinkelte einer von ihnen auf zwei Kinder. Augenzeugen riefen die Polizei.
Und wie der Spiegel dann auch ganz schön zusammenfasst:
- falsche oder unvollständige Angaben gegenüber den Behörden,
- ein fehlender Pass,
- Geldzahlungen an Schlepper
- oder die Umgehung von Grenzkontrollen bei der Einreise.
Kurz: alle unvermeidlichen Begleiterscheinungen der Flucht.Die Bundesregierung hat hiermit offiziell bekannt gegeben: Humanismus kennen wir nicht. [l]
Flüchtlinge haben kaum eine Chance, auf legalem Weg nach Deutschland zu kommen. Jetzt will die Bundesregierung das Asylrecht noch einmal verschärfen - und die Abschiebehaft drastisch ausweiten.
Das Thema Flüchtlinge und Fremdenfeindlichkeit ist seit Jahrzehnten einer der Schwerpunkte von MONITOR. Ein Reporter-Team war jetzt in einem christlichen Dorf mit 5000 Einwohnern, das 8000 muslimische Flüchtlinge aufgenommen hat. Man mag sich kaum
