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0:1 Grundrechte vs. Veggie-Day


Toller Artikel von Christian Bommarius:


Was hätte sich für ein Wahlkampf führen lassen über die Vernichtung des Rechtsstaats durch Totalüberwachung. Stattdessen regt sich halb Deutschland auf über fleischloses Kantinenessen.


#BTW13 #Supergrundrecht #Grundgesetz



Wieder ein gutes Editorial von IX über #PRISM und das #Supergrundrecht.

Das Supergrundrecht

Warum die Bundesregierung zu Prism und der NSA nichts hört, sieht und sagt – und warum der Bundesinnenminister ein Supergrundrecht entdeckt hat, lässt iX-Autor Detlef Borchers nicht kalt.


Supergrundrecht


Wusste noch gar nicht, dass jetzt schon ein Bundesminister das Grundgesetz neu definieren darf. Beeindruckend...


Während der Bundesinnenminister auf den Spuren Otto Schilys wandelt und der Sicherheit Vorrang vor allen anderen Grundrechten einräumt, halten andere CSU-Politiker den Datenschutz für romantisch verklärt.


:headbang :headbang :headbang
Ja wo ist denn der Verfassungschutz schon wieder? Kann den mal jemand stoppen?!? o_O

Mal sehen was bisher im Grundgesetz stand:
Erste Vorkommen: Freiheit Artikel 2, Sicherheit Artikel 13
Vorkommnisse in den Grundrechten: Freiheit 8x, Sicherheit 2x

Ja, Sicherheit war bestimmt das #Supergrundrecht welches das #Grundgesetz sichern sollte. #FAIL